Zur Diskussion über die Nahwärmenetze
Eines haben wir aus unserem Antrag für einen Klimafonds gelernt: Es funktioniert mit diesem
Gemeinderat nicht, und auch mit dieser Verwaltung nicht, in einer offenen Beratung gemeinsame
Lösungen zu suchen. Unser Antrag war ein Experiment. Es war ein Ziel vorgegeben, aber der Weg
war noch nicht festgelegt.
Vor allem von CDU-Seite haben wir, kaum dass der Antrag veröffentlicht war, Spott und Häme
geerntet. Von Verwaltungsseite wurde der noch nie dagewesene Versuch gemacht, den Antrag
abzuservieren mit der Begründung, die Bearbeitung des Antrags würde zu viel Arbeit machen.
Solcherart in die Enge getrieben, haben wir den Antrag vorläufig zurück gezogen. Das bedeutet
nicht, dass wir das Anliegen aufgeben wollen. Nach wie vor möchten wir die Nahwärmeanschlüsse
zu einem Preis anbieten, der für Anschlusswillige interessant ist und für schwächere Familien
bezahlbar. Die Nahwärme sollte unter dem Strich günstiger sein als andere Heizungsarten. Es lohnt
sich nur dann, Nahwärmenetze zu bauen, wenn die Anschlussdichte hoch ist. Das senkt rein
rechnerisch die Kosten für den einzelnen Anschluss. Warum soll ein Nahwärmebezieher nicht
günstiger stehen? Die Wärmegewinnung für ein ganzes Netz z.B. über Blockheizkraftwerke oder
große Wärmepumpen ist ja auch günstiger als Einzelgeräte für jedes Haus. Und unter dem Strich
auch ökologischer.
Vielleicht wird die staatliche Förderung der Nahwärme eines Tages das Problem lösen. Trotzdem
drängt die Zeit. Viele Haushalte möchten jetzt oder mindstens in den nächsten Jahren entscheiden.
In Tübingen zum Beispiel kamen alle Fördergelder des Landes und Bundes den Nutzern zugute.
Das soll dort in Zukunft auch so bleiben.
Weshalb soll es falsch sein, einen Klimafonds zu gründen, aus dem die Anschlüsse subventioniert
werden? Weshalb soll es verwerflich sein, über in Horb extrem günstige Anwohnerparkausweise
nachzudenken, 30 €/Jahr in Horb, 160 €/Jahr in der Nachbarstadt Nagold, und aus solchen und
ähnlichen Einnahmen den Klimafonds zu speisen? Allerdings haben sich Einnahmen aus
Anwohnerparkausweisen unterdessen erledigt. Das Verwaltungsgericht hat die Verordnung der Stadt Freiburg gestoppt. Nicht wegen der Höhe der Parkausweiskosten sondern wegen der unzulänglichen sozialen Ausgestaltung.

Zur Diskussion über die Nahwärmenetze:
Eines haben wir aus unserem Antrag für einen Klimafonds gelern t: Es funktioniert mit diesem
Gemeinderat nicht, und auch mit dieser Verwaltung nicht, in einer offenen Beratung gemeinsame
Lösungen zu suchen. Unser Antrag war ein Experiment. Es war ein Ziel vorgegeben, aber der Weg
war noch nicht festgelegt.
Vor allem von CDU-Seite haben wir, kaum dass der Antrag veröffentlicht war, Spott und Häme
geerntet. Von Verwaltungsseite wurde der noch nie dagewesene Versuch gemacht, den Antrag
abzuservieren mit der Begründung, die Bearbeitung des Antrags würde zu viel Arbeit machen.
Solcherart in die Enge getrieben, haben wir den Antrag vorläufig zurück gezogen. Das bedeutet
nicht, dass wir das Anliegen aufgeben wollen. Nach wie vor möchten wir die Nahwärmeanschlüsse
zu einem Preis anbieten, der für Anschlusswillige interessant ist und für schwächere Familien
bezahlbar. Die Nahwärme sollte unter dem Strich günstiger sein als andere Heizungsarten. Es lohnt
sich nur dann, Nahwärmenetze zu bauen, wenn die Anschlussdichte hoch ist. Das senkt rein
rechnerisch die Kosten für den einzelnen Anschluss. Warum soll ein Nahwärmebezieher nicht
günstiger stehen? Die Wärmegewinnung für ein ganzes Netz z.B. über Blockheizkraftwerke oder
große Wärmepumpen ist ja auch günstiger als Einzelgeräte für jedes Haus. Und unter dem Strich
auch ökologischer.
Vielleicht wird die staatliche Förderung der Nahwärme eines Tages das Problem lösen. Trotzdem
drängt die Zeit. Viele Haushalte möchten jetzt oder mindstens in den nächsten Jahren entscheiden.
In Tübingen zum Beispiel kamen alle Fördergelder des Landes und Bundes den Nutzern zugute.
Das soll dort in Zukunft auch so bleiben.
Weshalb soll es falsch sein, einen Klimafonds zu gründen, aus dem die Anschlüsse subventioniert
werden? Weshalb soll es verwerflich sein, über in Horb extrem günstige Anwohnerparkausweise
nachzudenken, 30 €/Jahr in Horb, 160 €/Jahr in der Nachbarstadt Nagold, und aus solchen und
ähnlichen Einnahmen den Klimafonds zu speisen? Allerdings haben sich Einnahmen aus
Anwohnerparkausweisen unterdessen erledigt. Seit letzter Woche gibt es einen Erlass des Landes,
der diese verbietet. Eine andere Idee wäre, die Einnahmen aus den
Geschwindigkeitsüberschreitungen, wie sie täglich gemessen werden, in einen Klimafonds zu
geben.
Gewünscht hatten wir uns eine kreative Diskussion. Geerntet haben wir bundespolitische
Seitenhiebe und unnötige Aggression.
Kristina Sauter
Stadträtin der Offenen Grünen Liste (OGL)